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Das Europäische Parlament als Katalysator für eine by Isabelle Daniel

By Isabelle Daniel

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, observe: 1,7, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, summary: Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon einhergehen soll eine vertiefende Supranationalisierung der Europäischen Union und ihrer Institutionen. Besonders betroffen in dem Sinne, dass sich bislang nationale Kompetenzen auf die supranationale Ebene verlagern, ist das Europäische Parlament (nachfolgend EP). Ihm obliegt mit der Kompetenzerweiterung durch Lissabon auch eine Mitverantwortung dafür, wie stark sich das institutionelle Gefüge im Dreieck Brüssel-Luxemburg-Straßburg in der näheren Zukunft supranationalisiert.
Abhängig ist das EP dabei jedoch von der Entwicklung der europäischen Fraktionen. Unter den europäischen Fraktionen findet eine in ihrer Ausgestaltung stark divergierende Internationalisierung statt. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Wechselwirkung zwischen einer institutionell hervorgerufenen Supranationalisierung und der realen – sofern vorhandenen – Paneuropäisierung der internationalen Organe. Als zu analysierende Institutionen dienen das EP einerseits und die europäischen Parteien andererseits. Auf einen ersten theoretischen Teil, in dem die Unterschiede zwischen Fraktionen und Parteien geklärt werden sowie eine Typologisierung und Einordnung von Parteien vorgenommen wird, folgt eine examine, die sich vor allem mit der Frage auseinandersetzt, wie erstrebenswert eine Paneuropäisierung der Parteien in Bezug auf eine erhöhte Effektivität des EP eigentlich ist. Dabei soll insbesondere beobachtet werden, welche Parteien in Folge der zuvor vorgenommen Typologisierung sich mit einer Transnationalisierung leichter bzw. schwerer tun.
Die Ausgangsthese der Autorin lautet, dass es kleinen und modernen1 Parteien leichter fällt, sich zu paneuropäisieren als großen, etablierten Parteien. Die Anzahl ihrer Mitglieder und die Nutzung moderner Netzwerke spielt in Folge dieser those eine gewichtigere Rolle für eine potenzielle Paneuropäisierung als die politikinhaltliche Ausrichtung der Partei. Nicht zuletzt soll aber auch untersucht werden, ob eine Paneuropäisierung der Parteien für eine supranationale Zukunft der Europäischen Union überhaupt notwendig ist.
Als empirisches Beispiel wird im four. Kapitel die Piratenpartei angeführt. Da es sich ihrem Selbstverständnis zufolge bei ihr bereits um eine internationale Partei handelt, kann anhand ihrer supplier und Struktur untersucht werden, inwiefern eine „paneuropäische Partei“ zu einer stärker supranationalen Ausrichtung des EP beitragen kann.

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